Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 – Geltungsbereich

1.1. Diese Geschäftsbedingungen der Espressowelt (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für
alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer auf dessen Internetportal dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei
ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 – Vertragsschluss

2.1. Der Vertrag kommt mit der verbindlichen Annahme des vom Verkäufer unterbreiteten
Verkaufsangebots durch den Kunden zustande und zwar dadurch, dass der Kunde die Schaltfläche „Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

2.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

§ – 3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

§ 4 – Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

a. Vorauskasse per Überweisung
b. Lieferung auf Rechnung

4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem
die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 3 (drei) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.5. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein
Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Ware geltend zu machen, wenn der Kunde fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag (einschließlich etwaig geleisteter Zahlungen) in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der – mit Mängeln behafteten – Ware steht.

4.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

§ 5 – Rechte des Käufers wegen Mängeln

5.1. Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich
nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.

5.2. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann
der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

5.3. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab
Ablieferung der Ware.

5.4. Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 3
Werktagen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben.

§ 6 – Haftungsbegrenzung

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 7 – Eigentumsvorbehalt

7.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen
den Käufer zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

7.2. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware
wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

7.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug –
ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware
herauszuverlangen.

§ 8 – Liefer- und Versandbedingungen

8.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom
Kunden angegebene Lieferanschrift.

8.2 Liefertermine oder –fristen sind nur verbindlich, wenn sie als solche schriftlich vereinbart
sind. Ansonsten sind angegebene Termine oder Fristen stets unverbindlich Der Kunde kann 6 Wochen nach Überschreitung des unverbindlichen Liefertermins den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern; mit Zugang der Aufforderung kommt der Verkäufer in Verzug.

8.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Gesellschafter gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, sofern sie bei Abschluss dieses Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrage vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem Gewollten möglichst nahekommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten.